Termine, Vermischtes

Informationen zur Landtagswahl

Datum: Sonntag, 25. März 2012

Am 25. März 2012 findet die Wahl zum Landtag des Saarlandes statt.
Wahlberechtigt sind alle Deutschen, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten im Saarland wohnen.
Im Laufe der 9. Kalenderwoche werden in Sankt Ingbert rund 30.000 Wahlberechtigte ihre Wahlbenachrichtigungskarte erhalten.
Wer in seiner Mobilität beeinträchtigt oder gehindert ist, am Wahltag sein Wahllokal aufzusuchen, hat die Möglichkeit, per Briefwahl zu wählen.
Die Briefwahlunterlagen müssen bei der Stadtverwaltung beantragt werden. Hierzu kann die Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte verwendet werden, die ausgefüllt und unterschrieben in einem frankierten Umschlag der Stadtverwaltung übersandt oder im Rathaus abgegeben werden muss. Darüber hinaus können die Briefwahlunterlagen auch per Fax oder E-Mail angefordert werden. Das elektronische Antragsformular wird Anfang der 9. Kalenderwoche auf der Homepage der Stadtverwaltung bereit gestellt. Um eine zügige Bearbeitung zu gewährleisten, wird bei Online-Anträgen dringend empfohlen, die auf der Wahlbenachrichtigungskarte aufgedruckte Wahlbezirks- und Wählerverzeichnisnummer in der Eingabemaske anzugeben.
Die beantragten Briefwahlunterlagen werden per Post an die Wahlberechtigten gesandt. Jeder Briefwähler muss darauf achten, dass sein Wahlbrief spätestens am Wahlsonntag bei der Stadtverwaltung eingegangen ist. Die Wahlbriefe haben eine rötliche Farbe und werden im Bereich der Deutschen Post AG gebührenfrei befördert. Selbstverständlich können die Wahlbriefe auch im Rathaus abgegeben werden.
Für die Aushändigung von Briefwahlunterlagen an eine andere Person als den Wahlberechtigten selbst ist eine schriftliche Empfangsvollmacht erforderlich, die zur Verfahrenserleichterung auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte aufgedruckt ist. Allerdings darf die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertreten. Sie muss dies vor der Empfangnahme der Unterlagen gegenüber dem Gemeindewahlleiter schriftlich versichern.
Wahlberechtigten, die ihre Briefwahlunterlagen persönlich im Rathaus abholen wollen, wird Gelegenheit gegeben, die Briefwahl an Ort und Stelle auszuüben. Voraussichtlich wird dies aber frühestens ab dem 5. März 2012 möglich sein, da nach einer Mitteilung der Landeswahlleitung die Stimmzettel für die Landtagswahl erst Anfang der 10. Kalenderwoche geliefert werden.
Das für die Briefwahl vor Ort eingerichtete Büro befindet sich im Kleinen Sitzungssaal im 4. Stock des Rathauses und wird wie folgt geöffnet sein: montags bis mittwochs von 9 bis 15 Uhr, donnerstags von 9 bis 18 Uhr und freitags von 9 bis 12 Uhr (am Freitag, 23. März 2012, von 9 bis 18 Uhr).
Für die Urnenwahl am Wahlsonntag wurde das Stadtgebiet in 31 allgemeine Wahlbezirke eingeteilt. Gegenüber der Einteilung bei der Oberbürgermeisterwahl im Jahr 2011 haben sich keine Änderungen ergeben. Die Nummer des Wahlbezirks und der Wahlraum, der aufgesucht werden muss, sind auf der Vorderseite der Wahlbenachrichtigungskarte aufgedruckt.”

Publiziert am: 21. Februar 2012

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